6_2016

MOSAIK

Breit abgestützte Stellungnahmen Die Einflussnahme bei Gesetzes- oder Verordnungsrevisionen hängt von einer fundierten Stellungnahme ab. Die breite Abstützung in den Gemeinden ist ein wichtiger Erfolgsfaktor.

Vorschau In der nächsten Ausgabe kreuzen Befürworter und Gegner der Volks­ initiative «GrüneWirtschaft» die Klingen. Das Gemeindeporträt führt uns in den Kanton Thurgau nach Münsterlingen.

Impressum

53. Jahrgang / Nr. 536 / Juni/juin

Herausgeber/éditeur Schweizerischer Gemeindeverband Association des Communes Suisses

Partnerschaften/partenariats Fachorganisation Kommunale Infrastruktur Organisation Infrastructures communales Konferenz der Stadt- und Gemeindeschreiber Conférence des Secrétaires Municipaux Verlag und Redaktion/éditions et rédaction Laupenstrasse 35, Postfach, 3001 Bern Tel. 031 380 70 00

www.chgemeinden.ch www.chcommunes.ch

Beatrix Kesselring, Geschäftsleiterin des Verbands Thurgauer Gemeinden.

Bild: zvg

Philippe Blatter (pb), Redaktor Beatrice Sigrist (bs), Layout/Administration info@chgemeinden.ch Christian Schneider, Redaktion SKSG

ner dafür eigens einberufenen Arbeits­ gruppe erarbeitet.Wir legen Wert darauf, unsere Stellungnahmen schnellstmög­ lich zu erarbeiten und vomVorstand ge­ nehmigen zu lassen, damit Gemeinden, die sich der Haltung des VTG nicht an­ schliessen können, noch genügend Zeit für eine eigene Vernehmlassungsant­ wort haben. Praxistauglichkeit von Bedeutung Aufgrund der Komplexität gewisserVer­ nehmlassungsvorlagen achten wir dar­ auf, dass in den Arbeitsgruppen stra­ tegisch und operativ tätige Personen vertreten sind. Dies hat denVorteil, Aus­ wirkungen in der Umsetzung zu dis­ kutieren bzw. Verbesserungsvorschläge begründet darzulegen.Wenn in zeitlicher Hinsicht auch aufwendig, lohnen sich solch konstruktive Diskussionen und tra­ gen massgeblich zu einer fundierten Stellungnahme bei. Wenn unsere Ge­ danken dann auch von der Regierung positiv aufgenommen werden, freut das die Gemeinden und stärkt die Position des VTG. Beatrix Kesselring

Inmeiner vierjährigenTätigkeit beimVer­ band Thurgauer Gemeinden (VTG) fällt mir besonders die positive Entwicklung im Bereich von Vernehmlassungsverfah­ ren auf. Dazu zählt u.a. der frühzeitige Einbezug des VTG in kantonale Arbeits­ gruppen, die vom Regierungsrat zwecks Aus oder Überarbeitung von Rechts­ grundlagen eingesetzt werden. Anderer­ seits stelle ich fest, dass die Anzahl Ein­ ladungen zu Vernehmlassungen stetig steigt und unsere Meinung auch im Zu­ sammenhangmit der Beantwortung von parlamentarischenVorstössen gefragt ist. Umfragen und Arbeitsgruppen Es ist unser oberstes Ziel, die Stellung­ nahmen so breit wie möglich bei den Mitgliedern abzustützen. Dass dies bei 80 Thurgauer Gemeinden eine Heraus­ forderung ist, versteht sich von selbst. Bei Vorlagen, zu denen der VTG zu ei­ nem Mitbericht eingeladen wird, be­ währt sich eine interneVernehmlassung in Form einer Umfrage, die dann seitens der Geschäftsstelle ausgewertet und in einem Bericht zusammengefasst wird. Bei allen übrigen Vorlagen, zu denen auch die Politischen Gemeinden zur Stel­ lungnahme eingeladen sind, wird die Vernehmlassungsantwort anlässlich ei­

Nachdruck Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck nur mit Genehmigung der Redaktion. Verlinkung erwünscht. Druck und Spedition/impression et expédition Anzeigenmarketing/marketing des annonces Stämpfli AG, Postfach, 3001 Bern Tel. 031 300 63 82, Fax 031 300 63 90 inserate@staempfli.com Die nicht autorisierte und ohne gewichtige Eigenleis- tung erfolgende Bearbeitung und Verwertung von ab- gedruckten oder in elektronische Datenbanken einge- spiesenen Inseraten durch Dritte ist unzulässig und wird vom Inserenten untersagt. Dieser überträgt der Werbegesellschaft insbesondere das Recht, nach Rücksprache mit dem Verlag mit geeigneten Mitteln dagegen vorzugehen.

Auflage/tirage (WEMF/REMP 2015/2016) Verkaufte Auflage/tirage vendu 2441 Ex. Gratisauflage/tirage gratuit 1149 Ex. Total/total 3590 Ex.

Informationen: www.vtg.ch

62

SCHWEIZER GEMEINDE 6 l 2016