5 2015

MOSAIK

Fortschritt und Tradition verbinden Gemeindefusionen bieten die Chance, die Zusammenarbeit zwischen Verwaltungsprofis und Milizpolitikern zu entwickeln. Dadurch kann das Milizsystem attraktiver gemacht werden.

 Vorschau In der Juni-Ausgabe berichten wir über wegweisenden Holzbau, Ge- meinden im Duell, die Preisträger desWettbewerbs gesunde Ge- meinde und erklären, was es nützt, Abwassermengen zu messen.

Impressum

Wenn Gemeindezusammenschlüsse heute Erfolg haben, so nicht zuletzt des- halb, weil die verantwortlichen Behörden dazugelernt haben. Sie wissen, dass es viel Geduld braucht und einiges an Ge- schick, den richtigen Moment abzuwar- ten. Politiker reden mit den Betroffenen offen über Vor- und Nachteile, und sie wissen, was das Allerwichtigste ist − nämlich das Vertrauen der Stimmbürger zu gewinnen. Trotzdem gelingt dasVorhaben nicht im- mer. In den letzten 15 Jahren scheiterten mehr als 70 von rund 320 Fusionen. Es gibt eine Reihe sachlicher Einwände, die zu hören sind. Stimmbürger stellen oft eine ganz andere Rechnung an als die technokratischen Experten, und sie misstrauen den Excel-Blättern, auf de- nen Betriebswirte dieVorteile der Fusion auf Franken und Rappen ausweisen. Und in der Tat: Die Qualität der öffentli- chen Leistungen wird zwar oft professi- oneller, ihr Preis aber selten billiger. Politiker tun in diesem Punkt gut daran, ihren Bürgern nicht zu viel zu verspre- chen. Sodann ist die Gemeindeautono- mie den Stimmbürgern lieb und teuer. Sie wissen, dass sie nach der Fusion zwar in einem grösseren Rahmen mitre- den können, aber auch die autonome Entscheidung über Schule, Feuerwehr und Budget im kleineren, überschauba- ren Gemeinwesen verlieren. Der wichtigste Grund für die Schwierig- keit einer Fusion aber ist folgender: Fu- sionsentscheide sind von ganz anderer Art als die üblichen. Der Entscheid ist endgültig, weil die Gemeinde, als recht- liche Institution, gar nicht mehr existiert, vergleichbar demTod eines Lebewesens. Trotzdem: Fusionsbeschlüsse einer Ge- meinde sind keine Abdankungsfeiern. Denn es soll ja Neues entstehen. Die neuen Gemeindestrukturen bieten den Behörden die Chance, bestimmte Dinge besser zu machen. Zu hoffen ist, dass unter solchenVoraussetzungen auch die Bürger mehr Anlass, gar Freude haben, in ihrem Gemeinwesen mitzuwirken. Freilich braucht es Anstrengungen, um das Milizsystem auch für die Gemeinde- behörden wieder attraktiver zu machen.

52. Jahrgang / Nr. 524 / Mai/mai

Herausgeber/éditeur Schweizerischer Gemeindeverband Association des Communes Suisses

Partnerschaften/partenariats Fachorganisation Kommunale Infrastruktur organisation Infrastructures communales Konferenz der Stadt- und Gemeindeschreiber. Conférence des Secrétaires Municipaux. Verlag und Redaktion/éditions et rédaction Laupenstrasse 35, Postfach, 3001 Bern Tel. 031 380 70 00

www.chgemeinden.ch www.chcommunes.ch

Wolf Linder. Bild: Uni Bern, Komm. & Marketing; Foto: Adrian Moser

Peter Camenzind (czd), Chefredaktor Philippe Blatter (pb), Redaktor Beatrice Sigrist (bs), Layout/Administration info@chgemeinden.ch Christian Schneider, Redaktion SKSG

Dabei ist das Dilemma zwischen moder- ner Professionalisierung und der Tradi- tion des Milizsystems zu lösen. Persön- lich bin ich überzeugt: Das ist möglich. In der fruchtbaren Zusammenarbeit zwi- schen Profis und Milizpersonen liegt der Schlüssel zum Erfolg. Zwar kommt es dabei zu typischen Reibungspunkten, diese werden aber in vielen Gemeinden ausgezeichnet bewältigt. Die gute Zusammenarbeit zwischen mi- lizmässiger und vollberuflicher Verwal- tung zu entwickeln, ist eine Aufgabe, die sich gerade auch nach Gemeindefusio- nen stellt. EinTeil der alten Bürgernähe muss vielleicht geopfert werden, aber für die Chance eines doppelten Ge- winns: Die Reorganisation verspricht interessantereTätigkeiten für dieVollbe- ruflichen, und die Handlungsfelder der Milizpolitiker werden nicht nur an- spruchsvoller, sondern bieten grössere Gestaltungsmöglichkeiten. Gemeindefu- sionen sind also auch eine Chance für die Aufwertung von Milizämtern.

Nachdruck Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck nur mit Genehmigung der Redaktion. Verlinkung erwünscht. Druck und Spedition/impression et expédition Anzeigenmarketing/marketing des annonces Stämpfli AG, Postfach, 3001 Bern Tel. 031 300 63 82, Fax 031 300 63 90 inserate@staempfli.com Die nicht autorisierte und ohne gewichtige Eigenleis- tung erfolgende Bearbeitung und Verwertung von ab- gedruckten oder in elektronische Datenbanken einge- spiesenen Inseraten durch Dritte ist unzulässig und wird vom Inserenten untersagt. Dieser überträgt der Werbegesellschaft insbesondere das Recht, nach Rücksprache mit dem Verlag mit geeigneten Mitteln dagegen vorzugehen.

Auflage/tirage (WEMF/REMP 2014/2015) Verkaufte Auflage/tirage vendu 2063 Ex. Gratisauflage/tirage gratuit 1156 Ex. Total/total 3627 Ex.

Wolf Linder emeritierter Professor für Politologie

Auszug aus dem Festvortrag vom 5. Mai 2015 anlässlich der Übergabe des Demokratieprei- ses an die Gemeinde Escholzmatt-Marbach.

62

SCHWEIZER GEMEINDE 5 l 2015