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KURZNACHRICHTEN AUS DEN GEMEINDEN

Chur (GR) Rechnung schliesst mit einem Rekordüberschuss Die Rechnung 2018 der Stadt Chur schliesst mit einem Rekordüberschuss von 27,2 Millionen Franken ab. Der Über­ schuss ist das Resultat von 244,7 Millio­ nen Franken Aufwand und 271,9 Millio­ nen Franken Ertrag, wie der Churer Stadtpräsident Urs Marti bekannt gab. Es wurden drei Millionen Franken weni­ ger ausgegeben und fast 20 Millionen Franken mehr eingenommen als budge­ tiert. Unter anderem trugen Aufwertun­ gen von Baurechtsgrundstücken und Liegenschaften im Finanzvermögen zur Verbesserung auf der Ertragsseite bei. Es wirkten sich aber auch höhere Steuer­ einnahmen aus. Laut Marti floss mehr Geld bei den Liegenschaftengewinn­ steuern und bei den Handänderungs­ steuern. Die Stadtkasse profitierte auch von der hohen Zahl an Selbstanzeigen von Steuersündern, die rund zwei Milli­ onen Franken an Nachsteuern abliefer­ ten. Die Stadtbehörden können damit ihre Politik weiterführen, wonach sie die Investition aus der eigenen Kasse bezah­ len. Die Stadtregierung will in Sport und Bildung investieren, um Chur alsWohn­ ort attraktiver zu machen. sda Bei Gemeindeversammlungen im Kan­ ton Aargau kommen trotz tiefer Beteili­ gung meist breit akzeptierte Entscheiden heraus. Dies hat eine Studie des Zent­ rums für Demokratie Aarau (ZDA) erge­ ben. Das ZDA untersuchte 1600Aargauer Einwohnergemeindeversammlungen, die in den Jahren 2013 bis 2016 stattge­ funden haben. Im Untersuchungszeit­ raum variierte die Teilnahmequote zwi­ schen 0,8 Prozent und 44,7 Prozent. In kleineren, dörflichen und parteipolitisch homogeneren Gemeinden nimmt ein signifikant grösserer Anteil der Stimm­ berechtigten teil als in grösseren, urba­ neren und parteipolitisch heterogeneren Gemeinden. Die Möglichkeit, im Rah­ men einer Gemeindeversammlung die vorgelegten Geschäfte zu diskutieren oder mittels Antrag zu ergänzen, abzuän­ dern oder zur Überarbeitung zurückzu­ weisen, ist laut ZDA nur wenig genutzt worden. Bei der Hälfte derVersammlun­ gen gab es weniger als sechs Wortmel­ dungen, und nur 1,6 Prozent der Ge­ schäfte wurden mittels Antrag erweitert Aargauer Gemeinden Gemeindeversammlungen sind klein, aber repräsentativ

Projektrat bestehend aus den sechs Gemeindepräsidien und je einem Ge­ meinderatsmitglied. Die sechs Ge­ meindepräsidien bilden zudem den Steuerungsausschuss. Für die operative Verantwortung wird ein externes Man­ dat an eine Gesamtprojektleitung ver­ geben. Zudem wird ein Mandat für Kommunikation, Information und Parti­ zipation ausgeschrieben. Die Machbar­ keitsstudie soll Ende Januar 2020 vorlie­ gen. Volksabstimmungen sind für Mitte 2023 geplant. sda Thun (BE) Drei neue Hybridlastwagen für die Kehrichtabfuhr Die StadtThun ersetzt drei alte dieselbe­ triebene Kehrichtfahrzeuge durch um­ weltfreundliche Hybridlastwagen. «Die Stadt Thun hat 2018 mit der Beschaffung eines elektrischen Kehrichtfahrzeuges eine Pionierrolle eingenommen und da­ mit europaweit für Schlagzeilen ge­ sorgt», heisst es in einer Medienmittei­ lung. Jetzt baut die Energiestadt mit den Hybridfahrzeugen ihre ökologische Stra­ tegie weiter aus. Die Fahrzeuge werden von einem dieselmotorisierten Fahrge­ stell angetrieben. Der Kehrichtaufbau ist zu 100 Prozent elektrisch betrieben. Da­ durch reduziert sich der Lärm massiv, und es können markante CO 2 Einspa­ rungen erzielt werden. Die leicht höhe­ ren Beschaffungskosten können auf die gesamte Laufzeit von rund elf Jahren problemlos wettgemacht werden. Kommunikation StadtThun In den Standortgemeinden des Flugplat­ zes Dübendorf – Dübendorf, Volketswil undWangenBrüttisellen – formiert sich Widerstand gegen die geplante neue Nutzung des Flugplatzes Dübendorf. Die Gemeinden stören sich daran, dass die vom Flughafen Zürich ausgelagerten Businessjets in Dübendorf verkehren sollen. Besonders störend sei auch die Sport und Freizeitfliegerei, schreiben die Gemeinden weiter. Zudem sollen die Betriebszeiten ausgedehnt und eine Pistenverlängerung ermöglicht werden. Die Gemeinden haben auf ihren Ge­ meindewebsites einen Musterbrief auf­ geschaltet, mit dem sich die Bevölke­ rung gegen die Pläne des Bundes wehren soll. sda Dübendorf (ZH) Flugplatzgemeinden rufen Bevölkerung zum Protest auf

und/oder ergänzt. Rund 98 Prozent der analysierten Geschäfte wurden ange­ nommen. Die gefassten Beschlüsse ge­ nossen insgesamt eine hohe Akzeptanz. Dies zeigte sich darin, dass nur gegen sieben Promille der nicht abschliessend gefassten Beschlüsse das fakultative Referendum ergriffen wurde. Einer der grossen Vorteile der direktdemokrati­ schenVersammlung besteht laut Studie darin, dass die Behörden die Möglichkeit haben, auch unpopuläre Massnahmen wie eine geplante Steuerfusserhöhung zu erläutern und zu vermitteln. sda Zürich Monitoring zur Wirkung von Tempo 30 im Sommer Tempo 30 – dasThema ist ein heiss und oft emotional diskutierter Dauerbrenner in der Stadt Zürich. Nun wollen Stadt und Kanton die Diskussion versachli­ chen und prüfen gemeinsam die Wir­ kung von Tempo 30 in besonderen Ver­ kehrssituationen. Untersucht werden verschiedene Fragen – etwa, wie sich die Temporeduktion auf den Lärm auswirkt, ob sich die Reisezeit des Individualver­ kehrs verändert, ob Ausweichverkehr entsteht und ob sich Verzögerungen für den öffentlichenVerkehr ergeben. Durch­ geführt wird das Monitoring auf insge­ samt neun Strecken in der Stadt Zürich. Im Sommer werden die Strecken, für welche die Stadt in eigener Verantwor­ tung eine Temporeduktion verfügt hat, auf Tempo 30 umsignalisiert. Die Nach­ hermessungen sind im Herbst geplant. Erste Erkenntnisse liegen voraussicht­ lich Ende 2019 vor. sda Die sechs Gemeinden Bern, Bolligen, Bremgarten, Frauenkappelen, Kehrsatz und Ostermundigen haben den Start­ schuss zum Projekt «Kooperation Bern» gegeben. Für die gemeinsame Fusions­ studie steht ein Kredit von maximal 540000 Franken zur Verfügung. Die Machbarkeitsstudie soll die Vor und Nachteile sowie dieAuswirkungen einer allfälligen Fusion auf öffentliche Dienst­ leistungen, die politische Struktur oder den Steuersatz aufzeigen. Zudem soll eine mögliche Fusion mit anderen For­ men einer vertieften Zusammenarbeit verglichen werden. Die strategische Führung liegt bei einem zwölfköpfigen Berner Gemeinden Machbarkeitsstudie für Grossfusion zu sechst

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SCHWEIZER GEMEINDE 3 l 2019