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Goldach lässt bei der Ortsplanung digital mitwirken

Goldach (SG) ist die erste Ostschweizer Gemeinde, die für die öffentliche Vernehmlassung der Ortsplanung auf digitale Partizipation setzt. E-Government Schweiz unterstützt dies als Leuchtturmprojekt der digitalen Mitwirkung.

Gestützt auf das eidgenössische Raum- planungsgesetz hat der Kanton St. Gal- len per 1. Oktober 2017 das neue Pla- nungs- und Baugesetz (abgekürzt PBG) in Vollzug gesetzt. Dieses gibt den Ge- meinden zehn Jahre Zeit, ihre Ortspla- nungen ans übergeordnete Recht anzu- passen. In den vergangenen Monaten hat der Gemeinderat von Goldach – als Grund- lage für die kommunale Nutzungspla- nung – ein Konzept für die räumliche Entwicklung und gestützt darauf den Richtplan mit den Richtplanbeschlüssen erarbeitet. Damit legt er die strategi- schen Stossrichtungen für die zukünftige Entwicklung der Gemeinde fest und de- finiert behördenwegleitend verschie- dene Massnahmen. Vom PBG ist beim Erlass von Richtplä- nen eine «geeignete Mitwirkung der Bevölkerung» gefordert. Erfahrungsge- mäss ist es schwierig, die Einwohnerin- nen und Einwohner zu motivieren, sich mit dieser eher trockenen Materie ver- tieft auseinanderzusetzen, solange die

Erlasse nicht grundeigentümerverbind- lich sind. Um dennoch ein breites Publi- kum zu erreichen, hat sich der Gemein- derat für ein zweigleisiges Vorgehen entschieden. Zusätzliches Interesse wecken Zum einen hat er eine Broschüre erar- beitet und in alle Haushaltungen ver- sandt, in der die Begriffe der Ortspla- nung verständlich erklärt werden und in zusammengefasster Form die strategi- sche Stossrichtung sowie die wichtigs- ten Richtplanbeschlüsse beschrieben und visualisiert sind. Der Broschüre lag eine Antwortkarte bei, mit der sich die eiligen Leser ganz konventionell zu grundsätzlichen Fragen äussern konn- ten. Zum anderen wollte der Gemeinde- rat mit einer digitalen Mitwirkung einen innovativen Ansatz ausprobieren und damit zusätzliches Interesse wecken. Da- für baute er unter ortsplanung-goldach. ch einen projektbezogenen Webauftritt auf. Dieser enthält zusätzlich zu den In- formationen aus der Broschüre sämtli-

che Detailunterlagen zum aktuellen Stand der Ortsplanung. Die Website ist auch der Eintrittspunkt in das E-Mitwir- kungstool der Konova AG. Rücklauf im Moment noch geringer als auf dem klassischenWeg Der Gemeinderat hat sich für dieses Pro- dukt entschieden, weil es bereits in an- deren Kantonen erfolgreich im Einsatz stand und vielfältige Mitwirkungsmög- lichkeiten zulässt. Den Goldacherinnen und Goldachern standen zwei Frage- bogen zur Auswahl. Die Kurzbefragung umfasste 13 Fragen und entsprach der Antwortkarte, die der Broschüre beilag. In der erweiterten Befragung konnten sich die Interessierteren zu 41 Punkten äussern. Die FunktionTextrückmeldungen ermög- lichte Vernehmlassungen zu allen Richt- planbeschlüssen. Die Nutzerinnen und Nutzer konnten die gewünschten The- men und die dazugehörigen Beschlüsse via Pulldown-Menü auswählen und ihre Kommentare dazuschreiben. Schliess-

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SCHWEIZER GEMEINDE 10 l 2020